CISPA

[Ipsissimus]

http://www.zeit.de/digital/internet/2012-04/sopa-nachfolger-cispa

Noch vor wenigen Monaten waren sie Sturm gelaufen gegen die Gesetzentwürfe Sopa und Pipa: Facebook, Google, eBay, Twitter und andere große US-Unternehmen hatten protestiert, Anzeigen geschaltet, Petitionen aufgesetzt und mit Blackouts gedroht. Gemeinsam mit Millionen von Internetnutzern hatten sie Sopa und Pipa gestoppt, weil sie eine mögliche Zensur des Internets nicht hinnehmen wollten.

Nun hat der republikanische Kongressabgeordnete Michael Rogers einen neuen Gesetzentwurf eingebracht und bereits mehr als 100 Unterstützer im Repräsentantenhaus dafür gewonnen. Der Entwurf HR 3523 mit dem Titel Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, kurz Cispa, lässt böse Erinnerungen an Sopa und Pipa aufkommen. Doch dieses Mal protestieren nur die Internetnutzer und Bürgerrechtler.

Cispa soll, so steht es im Entwurfstext, den Austausch von Geheimdienst- und anderen Informationen über "Cyberbedrohungen" zwischen US-Behörden und US-Unternehmen fördern und anderen Zwecken dienen. "And for other purposes", heißt es gleich zu Beginn.

Schon dieser Zusatz macht klar, was an Cispa so gefährlich ist: die vagen Formulierungen und fehlenden Begriffsdefinitionen. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt, Cispa sei so weit gefasst, dass es auch gegen Seiten wie The Pirate Bay oder WikiLeaks verwendet werden und zu einer großangelegten Überwachung des Internets führen könnte.