GEZ pro Haushalt - Idee und Umsetzung

[Lykurg]

Über die Nachricht, daß ab 2013 Rundfunkgebühren nicht mehr pro Person und pro Gerät erhoben werden, sondern pro Haushalt, hatte ich mich zunächst sehr gefreut. Zwar wird es für mich als Fernsehverweigerer damit teurer; ich sehe aber ein, daß ich in deutlich überdurchschnittlichem Maß das Angebot der ÖRs nutze, und finde es dementsprechend fair, nicht weniger zu zahlen als ein Nurprivatsenderdauerfernsehgucker.

Natürlich macht die GEZ das nicht aus Nettigkeit, sondern sieht darin eine zusätzliche Einnahmequelle, eine allgemeine inoffizielle Steuer. Dagegen hatte ich in meine Abwägung eingerechnet, daß der verabscheuungswürdige Unzustand der quasi erzwungenen Wohnungskontrollen durch GEZ-Außendienstler damit ein Ende hätte. Damit wäre auch eine Möglichkeit vorhanden, die Verwaltungskosten massiv zu senken. Aber in dieser Hinsicht offenbar weit gefehlt - eben las ich in diesem Artikel, daß die GEZ im Gegenteil neue Mitarbeiter einstellt (zumindest befristet) und von nun an genau erfragen will, wer in welchem Haushalt lebt und wie der "individuelle Lebenssachverhalt" der Bewohner ist - Beziehungsschnüffelei also? Mich gruselts.

[Ipsissimus]

wenn ein freundlicher Außendienstmitarbeiter der GEZ bei dir rein will, musst du nur die Nerven behalten. Die haben keinerlei rechtliche Befugnis dazu. Die werden dir natürlich, geschult wie sie sind, mit Halbwahrheiten das Blaue vom Himmel runter lügen, damit du sie reinlässt, aber sie haben trotzdem keine Zutrittsbefugnis.

Auch die Briefe von der GEZ brauchst du nicht zu beantworten. Da steht zwar immer was von Auskunftspflicht drin, aber es ist keine gesetzliche Pflicht.

Ich habe diese Briefe fünf Jahre lang ungeöffnet weggeworfen, irgendwann haben sie es aufgegeben. Zweimal wollten Kontrolleure bei mir rein, die sind im Treppenhaus stehen geblieben bis sie die Lust verloren haben; einmal wurde ich in äußerst rüdem Ton dazu aufgefordert, meine Verhältnisse, soweit für die GEZ relevant, aufzudecken. Das Ergebnis von alledem: Nichts. Für die GEZ.

Wie das jetzt alles mit dem neuen Gesetz wird, keine Ahnung. Ich habe kein Fernsehen und kein Radio, nur den PC. Wahrscheinlich muss ich bezahlen, aber dann eben auf der neuen Grundlage.

[Lykurg]

Daß die das nicht dürfen, weiß ich; daß sie es trotzdem tun, ist ein Unding. Mich erinnert diese halbstaatliche Stelle an ein Inkasso-Unternehmen oder eine Drückerkolonne; es geht ihnen darum, ebenfalls mit halblegalen oder illegalen Methoden den Gegenüber zu etwas zu zwingen, ohne die Stichhaltigkeit der vertretenen Ansprüche selbst zu prüfen.

Ich habe auch noch nie welche reingelassen (bzw. hatte noch nicht die Gelegenheit dazu, sie draußenstehen zu lassen). Ich hatte mich aber gefreut, daß die neue Regelung diesem Unwesen ein Ende setzte, nur um jetzt festzustellen, daß sie es auf neuer Ebene und ebenfalls ohne Rechtsgrundlage weiter treiben wollen.

Und ja, den PC mußtest du bisher ja auch schon bezahlen, jetzt wird eseine allgemeine Gebühr pro Haushalt.

[Anaeyon]

Menschen, die mit Computern aufgewachsen sind, sollten keine Steuern für Fernsehsender zahlen müssen. Meine Nachrichtenseiten sind in ihrer Summe objektiver und kompletter als die ZDF-Nachrichten. Sind die Sender noch für was anderes zu gebrauchen, dass es nicht auch im Netz gibt? Für gewöhnlich sehe ich Abends beim Essen die 19 Uhr Nachrichten, aber größtenteils zur Unterhaltung. "Das haben sie wieder ausgelassen.. Oh, über Kampfpanzer an die Saudis berichten sie nicht. Uh, sie haben mal wieder nur die Stellen vom (im Internet unzensiert auffindbaren) Terrorvideo gezeigt, die den eigentlichen Inhalt nichtmal antasten"...Und dann die oft kläglichen Interviews mit Politikern im Anschluss, in denen sich auch keiner was traut...
Dass ich für Computer zahlen muss ist in etwa so, als müsse ich Geld an Coca Cola zahlen, weil in meine Kaffeetasse auch Cola reinpasst.

@GEZ: Lykurg, ich erhöhe deine Drückerkolonne um "Ein bisschen Stasi". Wer meint, sein GEZ-Ausweis würde ihm das Recht geben, auf normale Bürger herabzuschauen, hat weder Geld noch Mitleid verdient, gehört unter Androhung von "Ich rufe die Polizei" vom Grundstück gejagt. Wer sich dazu entscheidet, für die GEZ zu arbeiten, der beantwortet eine ethische Frage mit der Antwort, die ich ihm persönlich übel nehmen muss.

Die sollen für Sender, deren Highlights sich derzeit scheinbar auf "Wetten dass" beschränken, Geld eintreiben und gehaben sich, als seien sie im Auftrag des Herrn unterwegs. Zumindest die, die ich bisher an der Tür hatte. Ekelhaftes Pack.


Ist das eigentlich legal, die "Pflicht zum Zahlen" so darzustellen, wie es die GEZ macht? Immerhin sind viele ähnlich graue Abzock-Taktiken gesetzlich verboten. Wie ist das, wenn man alte Menschen einschüchtert um sich Zutritt zu ihrer Wohnung und ihrem Geld zu verschaffen. Fällt das nicht unter etwas wie Sittenwidrigkeit?

Ob man nun in Zukunft pro Haushalt einen bestimmten Betrag zahlt oder so wie bisher: Ich sehe die Begründung dafür nicht. Warum dürfen die sich von diesem Geld ein fettes, unnötiges neues Nachrichtenstudio kaufen. Warum dürfen die von diesem Geld "Wetten dass" finanzieren, ohne dass man durch seinen finanziellen Beitrag Mitspracherecht erhält?

[Maglor]

Die bisherige Methode der Einziehung war unzumutbar. Im Grunde wurden durch das System nur die Unehrlichkeit der Menschen begünstigt, auch wenn dies sicher zu meinem Vorteil war.
Eines Tages stand er auch vor meiner Tür und erzählte, dass phantastische Märchen seiner Maschine, die feststellen könne, dass dort Fernsehsender empfangen werden.

Im übrigen halte ich das öffentlich-rechtliche Fernsehen nach wie vor für das beste. Zumindest der Informations- und Nachrichtenteil kann nicht durch private Anbieter oder gar durch das Netz ersetzt werden.
Allerdings befürchte ich, dass ein Löwenanteil der Gebühren für Fußball, Wetten Dass, dämliche Talk- und Quizshows und Musikantenstadl verschwendet werden.

[Lykurg]

Ich bin schon bereit, etwas dafür zu zahlen, weil ich meine, daß sie einiges anbieten, was die Privatsender nicht stellen, insbesondere 3sat und arte, Deutschlandradio und dradio kultur - die Privatsender habe ich zu Fernsehzeiten allenfalls gelegentlich für einen Film eingeschaltet. Insofern teile ich auch Maglors Einschätzung, zugleich bedaure ich ebenfalls die Fehlverwendung eines Großteils der Gelder für Sendungen, die die Privaten mindestens so gut 'hinkriegen' - Sport zum Beispiel.

Die Onlineangebote sehe ich zweischneidig - die Nachrichtenseiten sind dem Angebot einer durchschnittlichen Tageszeitung klar unterlegen, auch ein Grund dafür, die ständigen Hinweise der 'Tagesschau' auf tagesschau.de (in fast jeder gesendeten Ausgabe) doof zu finden. Darüber hinaus habe ich deutlich den Eindruck, daß diese Seiten vor allem existieren, um Rundfunkgebühren für PCs zu rechtfertigen. Andererseits nutze ich die Mediatheken auch gern, insbesondere um über die Woche mal eine 'Tatort'-Folge zu sehen.

Zur Motivation und Methodik der GEZ-Eintreiber war mal eine Serie in der FAZ - mit ein paar heftigen Fällen.

Als freie, selbständige Mitarbeiter der Landesrundfunkanstalten - was den Sendern Urlaubsgeld und Sozialabgaben spart - läuft ihre Arbeit auf Provisionsbasis. Geld bekommen die Gebührenbeauftragten nur, wenn sie Schwarzseher erwischen. Daher rührt ihr intensives Drängen, möglichst viele Neuanmeldungen vorzunehmen und einen möglichst großen Zeitraum nichtgezahlter Gebühren auf der Meldebestätigung eintragen zu können. [...]
Arbeitet der Gebührenbeauftragte gut, kann er mit einem hohen Verdienst rechnen: Für jede Anmeldung kassiert er eine fixe Prämie, dazu Jahresprämien bei besonders hohen Anmeldezahlen. An Nachzahlungen verdient er rund vierzig Prozent. Stattliche Summen können sich auf diese Weise ergeben. In einem vor dem Bundesarbeitsgericht ausgetragenen Rechtsfall musste die GEZ im Jahr 1999 die Einkünfte eines Beauftragten offenlegen: Sie beliefen sich auf die Summe von 177.636,81 Mark.

[Anaeyon]

Allerdings befürchte ich, dass ein Löwenanteil der Gebühren für Fußball, Wetten Dass, dämliche Talk- und Quizshows und Musikantenstadl verschwendet werden.

Und deshalb schätze ich diese Sender nicht so besonders hoch ein. 3sat und Arte sind sicher klasse, aber ein großteil des TV-Budgets dürfte für ARD und ZDF draufgehen. Und auf die würde ich tatsächlich lieber verzichten, als auf oben genannte (und Phoenix, falls das noch dazugehört).

Dass sie wertvoller sind als RTL und Co. ist klar, nur müssen es so viele sein? Kann man nicht die Quizze, Stadls und Neogottschalks streichen und dafür einfach Arte ins ZDF/ARD mit reinpacken? Würde ich begrüßen..

Lykurg: Zu der Unterlegenheit von Nachrichten im Web: Ich rede ja nicht von z.B. sp0n versus gedruckte Zeitung , sondern von sp0n, FAZ, heise, reddit, (usw...) zusammen. Es kommt nur ganz selten vor, dass ich im ZDF von etwas höre, dass ich nicht schon Stunden zuvor ebenso detailliert online gelesen hätte. Höchstens die völlig unwichtigen Lückenfüller-Meldungen über die neuste Zoo-Attraktion oder dergleichen. Dazu kommt noch, dass ich in den Nachrichten-Aggregatoren, die ich so durchschaue, die gleiche Thematik oft gleich untereinander von unterschiedlichen Quellen habe. Mal von RussiaToday, mal von NY Times usw.

Ich halte es (bis auf die langen, durchdachten Kolumnen, die man so oft nur in der Druckzeitung bekommt) für besser, lieber die gleiche Nachricht von drei verschiedenen Anbietern zu überfliegen um zu sehen, wer daraus Stoff für welche Agenda spinnt, anstatt dem einen langen Druckbericht Glauben zu schenken, nur weil dieser so viel Zeit/Zeilen hatte, meine Kritikfähigkeit durch schön klingende Sätze aufzuweichen.

Hintergrundwissen ist ein wenig Mangelware bei meiner Herangehensweise, es geht mehr in die Breite als in die Tiefe, aber wenn ich mir dann bei größeren Artikeln darunter die Kommentare durchlese, dann scheint da auch sehr oft völlig falsches Hintergrundwissen verbreitet zu werden, überall.

Nochmal die Frage: Wenn man per aus der Luft gegriffenem Generalverdacht Geld eintreibt, ist das überhaupt Vereinbar mit unserem Gesetz? Kann ich zur Zahlung für etwas gezwungen werden, das ich nicht in Anspruch nehme? Bei gewissen Steuern ist mir das recht, Solidargemeinschaft finde ich nicht schlecht. Aber Fernsehen ist nunmal nicht überlebenswichtig und ich verstehe nicht, warum ich gezwungen werde, dem Jahrgang 40' das Stadl zu subventionieren.

[Lykurg]

Oh, da habe ich mich mißverständlich bzw. falsch ausgedrückt. Mit "Nachrichtenseiten" meinte ich das Textangebot von tagesschau.de bzw. ard.de ('Nachrichtenseiten' im Gegensatz zu ihrer Mediathek).

Damit verglichen meinte ich mit "durchschnittlicher Tageszeitung" nicht eine Druckausgabe, sondern das Onlineangebot, etwa welt.de, faz.de, taz.de, SpOn etc. (den ich in diesem Zusammenhang auch als Tagesmedium verstehe). Ja, auch ich sehe darin eine Gesamtheit, meine aber eben, daß auch spezifisch die Seiten der ÖRs den konventionellen privaten Nachrichtenseiten unterlegen sind.

Dazu kommen natürlich noch die genuin netzweltlichen neuen Nachrichtendienste - twitter, reddit, Blogs etc., die sind aber für den 'Nachweis' der 'Verzichtbarkeit' von tagesschau.de etc. mE nicht erforderlich.

Aber ja, Hintergrundwissen fehlt vielen, wobei die Kommentarbereiche der meisten größeren Plattformen mich an der Sinnhaftigkeit des Kommentierens zumindest bei hierarchischer Textentstehung (klassisches Zeitungsportal) zweifeln lassen. Allerdings glaube ich nicht, daß das durch Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender besser würde, es sei denn, wenn man die Privatsender gleich mit abschafft.

[009]

Trivialer und möglicherweise auch günstiger wäre es, die Idee, wirklich alle (potentiellen) Nutzer an der Finanzierung zu beteiligen, umzusetzen, in dem man den "GEZ-Anteil" direkt per Grundbesitzabgabe oä. eintriebt. Vorteil wäre, das sowohl selbst Wohneigentum nutzende wie auch Mieter beteiligt würden und man sich an vorhandene bewährte Finanzierungswege anhängen könnte.
Wäre auch zumindest solange unproblematisch, wie Wohnsitzlose, die bei Grundbesitzabgaben durchs Raster fallen, noch keine TV-fähigen Smartphones haben.

[Traitor]

009, inwiefern soll eine Grundbesitzabgabe Mieter betreffen? Der Vermieter soll an GEZ/Staat zahlen (pro Grundfläche, pro Wohnfläche, pro Wohneinheit?) und das auf die Mieter umlegen?

Noch deutlich einfacher und natürlicher wäre es, die getrennte Abgabe komplett abzuschaffen und die Öffentlich-Rechtlichen einfach direkt und unverbrämt aus der Staatskasse zu finanzieren. (Gerne unter gleichzeitiger Reduktion uneigentlicher Formate, wie es in diesem Zusammenhang ja immer diskutiert wird.)

Das Fortführen und gar Ausweiten der mafiösen pseudo-geheimdienstlichen GEZ-Außendienstaktivitäten trotz eigentlich klarer Neuregelung der Einzugsverhältnisse ist auf jeden Fall eine unfassbar absurde Geldverschwendung, und dazu nun vollkommen anlasslose Belästigung der Bürger.

Dringend angegangen werden müsste auch der "Depubizieren"-Schwachsinn - was einmal öffentlich finanziert wurde, hat auch gefälligst dauerhaft abrufbar zu sein.

[009]

Traitors Lösung ist wohl wirklich die einfachste, wenngleich dann so nicht jeder Haushalt einen gleichen Anteil zahlen würde. Aber statt pro Haushalt wäre man typisch Steuerkonstruktion bei Anteil nach Leistungsvermögen. Finde ich so verkehrt gar nicht.

Weil ich dann doch nicht so oft damit hantiere erinnerte ich offenkundig flasch, das sie bei den Grundbesitzabgaben auch die Anzahl der Wohnungn/Haushalte auswirken würden.

Zum Depublizieren kann ich Traitor ebenfalls nur zustimmen.

[Lykurg]

Eine Grundbesitzabgabe wäre eine massive Ungleichbehandlung von Stadtbewohnern gegenüber dem Landvolk. In der Programmgestaltung könnte das immerhin dazu führen, daß "Bauer sucht Frau" (in ernsthaft) zu den ÖRs wechselt.

Ich würde auch Steuerfinanzierung (sowie völlige Transparenz) bevorzugen, vorausgesetzt daß das Budget nicht ungehemmt weiterwächst; daran hat aber auch die bisherige Eintreibeweise nichts ändern können, vielleicht hat der Bundestag da mehr Möglichkeiten, dem Rundfunkrat seine Grenzen aufzuzeigen.

[009]

DUngleichbehandlung von Stadtbewohnern bei Grundbesitzabgaben mag ich gerade so gar nicht zu verstehen, ich erbitte verständnisfördernde Hinweise.

[Lykurg]

Erster Hinweis: Bauern haben oft mehr Grundbesitz als Supermarktkassierer oder Büroangestellte, stellen aber nicht gerade die Bevölkerungsmehrheit. Eine Gleichbehandlung wäre hier eine Ungleichbehandlung.

[009]

Sofern die Steuersätze pro m² dann nicht entsprechend variiert, in der Tat. Leider scheint es nix pro Wohneinheit/Haushalt erhobenes zu geben, aber das über Kommunalabgaben zu etablieren und abzuwickeln dürfte zumindest nicht aufwendiger sein als über die GEZ.
Hmmh, gilt eigentlich das Pförtnerhäuschen beim WDR, wo auf dem Gelände auch die GEZ sitzt, als Haushalt? Ist immerhin rund um die Uhr besetzt, hat nen Geldautomaten und ein abschließbare beheiztes Büro, wo tags einer von der GEZ sitzt, um Gebührenzahlungswillige zu beraten.

[Lykurg]

Und in diesen Pförtnerhäuschen steht doch sicher auch immer mindestens ein Radio oder gar Fernseher. Vielleicht sollte man denen mal die GEZ auf den Hals schicken, mit einem anonymen Hinweis?

[e-noon]

Ich habe es vielleicht schon an dieser oder anderer Stelle gesagt: Ich finde die GEZ zum Kotzen. Ich nutze NIE irgendeinen ihrer Inhalte - weder im Internet, noch, mangels Radio und Fernsehen, im Radio oder im Fernsehen - WARUM MUSS ICH ZAHLEN??? WARUM??? Weil ich nicht nachweisen kann, dass ich die Inhalte nicht nutze? Wo simmer denn??? Armes Deutschland!

[009]

Vielleicht auch, weil keiner ausschließen kann oder will, dass auch Du mal das WDR Sinfonie- oder Rundfunkorchester hören wirst.
Und weil es letztlich wohl der Versuch einer solidarischen Finanzierung durch alle grundsätzlich "konsumfähigen" ist.
Allein schon, dass Du (oder andere im Netz aktive) auch bei Nachrichtenseiten so gar nichts öffentlich-rechtliches konsumieren solltest, vermag zumindest mir nicht direkt einzuleuchten.

[Anaeyon]

Also soll ich etwas Zahlen, weil ich es theoretisch mal irgendwann in Anspruch nehmen könnte und weil wir plötzlich Dinge solidarisch finanzieren, die nicht in einer Form existieren, in der man behaupten kann, dass ein Mensch Zugang dazu braucht?

Wie ich das schonmal erwähnt habe: Ich möchte nicht für Sender zahlen, die ihre kostbare Sendezeit mit Wetten dass zumüllen. Das ist nichts, was ich jemandem aus Solidarität mitfinanzieren möchte.

Würden wir Internet solidarisch finanzieren, wäre ich sofort dabei. Wohlwissend, dass viele es nichtmal für Wissenszuwachs nutzen. Da sehe ich die Möglichkeit, Zugang zum Internet als Menschenrecht zu betrachten. Ich wäre auch noch bereit, Sender solidarisch zu finanzieren, die einzig und allein Nachrichten und anspruchsvolle Kultur zeigen, die also zweifelsfrei überwiegend nützlich sind.

Das ist die Summe der öffentlich rechtlichen Programminhalte jedoch nicht. Soweit ich weis sind auch die Ausgaben des ÖR nicht vollkommen transparent, was ebenfalls nicht sein darf, wenn das Volk es finanziert.

Desweiteren frage ich mich, wem nützt diese solidarische Finanzierung, wenn jeder zahlt, selbst die weniger verdienenden? Ist das dann noch Solidarität oder einfach Gewinnmaximierung/künstliches am Leben halten?

Entweder der ÖR kickt all den Unterhaltungsmüll aus seinem Programm und die Politiker aus dem Aufsichtsrat oder sie haben nicht den Anspruch, vom Volk Geld zu beanspruchen.

[e-noon]

Vielleicht auch, weil keiner ausschließen kann oder will, dass auch Du mal das WDR Sinfonie- oder Rundfunkorchester hören wirst.

Ich will und kann auch nicht ausschließen, dass ich mir eines fernen Tages einen Flachbildschirm leisten kann oder will. Trotzdem zwingt mich keiner, für diese theoretische Möglichkeit 17 Euro im Monat abzudrücken!

Allein schon, dass Du (oder andere im Netz aktive) auch bei Nachrichtenseiten so gar nichts öffentlich-rechtliches konsumieren solltest, vermag zumindest mir nicht direkt einzuleuchten.

Wie oft bin ich im Internet auf Nachrichtenseiten? Maximal einmal im Jahr. Und die Zeitungen, die ich im Internet lese, WENN ich mal Nachrichten oder Feuilleton (oder den neuesten Bildskandal) lesen möchte, also SZ und Bild, sind ja wohl kaum von den öffentlich-rechtlichen finanziert.