Neues von den ReformtraditionalistenLesná u Tachova (dpa)Nachdem es in den vergangenen Monaten eher ruhig um die Jungpartei URQT ("Unabhängige Reformpartei für Qualitätssicherung und Tradition") war, gab die Parteiführung heute auf einer Pressekonferenz am bayrisch-tschechischen Grenzübergang nahe Lesná u Tachova den Fahrplan zur Europawahl Ende Mai bekannt. Dabei wurde das erneute Zusammentreten des zentralen Programmausschusses sowie der untergeordneten Themenausschüsse für den 28. April 2014 angekündigt. Zudem solle der heiße Wahlkampf diesmal frühzeitig beginnen, um im Falle einer erneuten "schändlich-betrügerischen Unterwanderung des Volkswillens durch Manipulation der Stimmzettel und grundlosen Ausschluss legitimer Parteien" - wie es ein Einpeitscher unbekannten Parteiamtes zu Beginn der Veranstaltung ausdrückte - eine so starke öffentliche Meinung hinter sich zu haben, dass die Wahlanfechtung nicht wie schon bei den Bayern-, Hessen- und Bundestagswahlen "in den qualitätsungesicherten, widertraditionellen und reformbedürftigen Mühlen der Justiz zu versickern", so einer der Sprecher aus dem inneren Parteizirkel.
Weiterhin wurde die Gründung der ersten URQT-Schwesterparteien im europäischen Ausland bekanntgegeben:
- der NRPZKT ("Nezávislý Reform Party pro zajištění kvality a tradice") in Tschechien
- der AMKGDPP ("Ανεξάρτητη Μεταρρυθμιστικό Κόμμα για τη διασφάλιση της ποιότητας και την παράδοση") in Griechenland
- der PRIGQE ("Partido da Reforma independente para garantir a qualidade e entrega") in Portugal
- der RITKT ("Reformierakond iseseisvalt tagada kvaliteedi ja tarne") in Estland
- der RIEQS ("Reform independently ensure the quality and supply of") in Großbritannien
Die Gründung weiterer Partnerbewegungen in den restlichen Unions-Mitgliedsstaaten sei für die folgenden Wochen fest geplant, so der Erweiterungsbeauftrage der Partei.
Der Ort der Pressekonferenz mitten im bayrisch-böhmischen Wald sei dabei keineswegs dem Zufall überlassen worden, sondern wegen seiner symbolischen Bedeutung ausgewählt worden, so der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des URQT-Zentralkomitees. Er stehe sowohl für die Öffnung der ursprünglich nur in Deutschland angetretenen Partei hin zur "maximalen Ausschöpfung der lukrativen Wählermärkte unserer europäischen Nachbarnationen, insbesondere der neuen Kolonien im Osten", als auch für den Beginn eines "langen und hölzernen Weges der Versöhnung mit dem bayrischen Stimmvieh".
Die URQT pflegt trotz ihrer noch jungen Geschichte bereits eine traditionell schwierige Beziehung zum südöstlichsten deutschen Bundesland, die sich anfangs aus der selbstdeklarierten "nordöstlich-guten" Ausrichtung der Partei speiste und durch die noch immer nicht restlos aufgeklärten Unregelmäßigkeiten bei der Nichtzulassung der URQT zur Bayernwahl 2013 extrem zuspitzte.
Mittlerweile soll laut Insidern jedoch der Qualitätssicherungsflügel der Partei zu der Überzeugung gelangt sein, die Gesamtpartei könne nicht auf das bayrische Wählerpotential verzichten, und konnte sich damit gegenüber den radikaleren Flügeln durchsetzen. Der hoch umstrittene "Preußennachweis" wurde auf einem Parteitag Ende Februar gekippt und durch eine mildere Form ersetzt, bei der angehende Parteimitglieder nur noch nachweisen müssen, in den letzten 17 Jahren keine blau-weiß-karierten Kleidungsstücke getragen zu haben. Außerdem müssen sie bei einer obligatorischen Bierverkostung anlässlich der Aufnahmefeier glaubhaft simulieren können, Berliner Kindl gegenüber bayrischem Weizen zu bevorzugen.
Letztlich führten diese Entwicklungen zur aktuellen Entspannungspolitik der Parteiführung im Nordost-Südost-Konflikt, die in einem versöhnlichen Angebot auf der heutigen Pressekonferenz gipfelte: "Die URQT ist offen gegenüber jedem Bürger, der sie wählen möchte, selbst gegenüber bayrischen Wählern. Sämtliche bayernkritischen Äußerungen der URQT in der Vergangenheit bezogen sich selbstverständlich nur auf die korrupte, demokratiefeindliche, unreformierte, qualitätslose und traditionsverachtende Politikerkaste Bayerns. Den einfachen Bauern Bayerns, die vielleicht etwas rückständig und deppert sein mögen, aber doch im Herzen sehr liebenswürdig sind, wollte die URQT nie zu nahe treten, und wir freuen uns über jede ihrer Stimmen bei der anstehenden Europawahl."
Auch aus Kreisen des Reformflügels hochgekochten Gerüchten, die URQT wolle als Teil ihres außenpolitischen Programms einen Austausch Bayerns gegen die Krim fordern (unter den Slogans "Krimgau statt Chiemgau", "Sewastopol statt Seppl" und "Borscht statt Horst"), wurde energisch widersprochen. Aussagen über künftige Programmpunkte seien zu diesem Zeitpunkt noch vollkommen unmöglich, da die Dynamik kurzfristiger Entwicklungen nicht zu unterschätzen sei.