Neue Partei - Alternative für Deutschland?

Das aktuelle politische Geschehen in Deutschland und der ganzen Welt sowie wichtige Ereignisse der Weltgeschichte.
Maglor
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So 21. Apr 2013, 22:23 - Beitrag #1

Neue Partei - Alternative für Deutschland?

Derzeit sorgt eine Parteigründung in Deutschland für Schlagzeilen.
Sie nennt sich "Alternative für Deutschland".
Von den Medien und Politikern etablierter Partei wird sie gern als Partei vorgeführt, die die DM wieder einführen wolle. Tatsächlich gibt es dazu aber keine eindeutigen Standpunkt, anders als z. B. bei der ehemaligen Pro-DM-Partei.
Hinzu kommt natürlich der unvermeidliche Verdacht, die Partei sei rechtsextrem oder wenigestens irgendwie rechtskonservativ - ohne konkretes Anlass natürlich.

Ipsissimus
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Mo 22. Apr 2013, 10:20 - Beitrag #2

Wieviele neue Parteien haben wir in den letzten 15 Jahren auftauchen und wieder im Rauschen verschwinden sehen? Außer den Grünen hat es im letzten halben Jahrhundert eigentlich keine einzige neue Partei geschafft, sich dauerhaft zu etablieren.

Ob so eine Partei etablierten Parteien wirklich schaden kann, nach dem Motto "wenn die nicht wären, hätte Partei xy bei der Wahl noch ein paar Prozent mehr erhalten"? Mag schon sein, aber was liegt schon an Partei xy?

Maglor
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Mo 22. Apr 2013, 21:15 - Beitrag #3

Das war sicher ein Statement zur Parteiendemokratie an sich, nicht aber zur Partei. ;)
Sehr auffällig bei der Selbstvermarktung der Partei ist, dass die immer auf eine Menge Professoren und andere Senioren als Referenz hinweisen.
All zu gern werden die Neuen von der Presse und der Konkurrenz als Populisten abgekanzelt, dabei liefern sich ja gar keine plumpen Protest-Stimmen sondern komplexe Vorschläge.
Vielleicht verschwinden die auch bald wieder wieder von der medialen Bildfläche, wenn sie zu viele Inhalte und zu wenig Stimmung liefern. :crazy:

Ipsissimus
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Mo 22. Apr 2013, 21:37 - Beitrag #4

was ist eigentlich eine "populistische" Partei? Und vor allem, wer entscheidet, welche Partei "populistisch" ist?

Maglor
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Mo 29. Apr 2013, 21:17 - Beitrag #5

Im Zweifel entscheide das natürlich ich. ;)
Am besten warte ich aber noch ein paar Monate mit dem endgültigen Urteil, aber dann könnte es auch schon zu spät sein und die Partei ist im Nirvana verschwunden.

Feuerkopf
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Di 30. Apr 2013, 19:14 - Beitrag #6

Das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland erhalten sie hier als Download.


So von der Webseite der AfD kopiert.
Eine Fantastillion Professoren als Unterstützer, aber nicht wissen, dass "Sie" in der Anrede IMMER NOCH groß geschrieben wird. Menno! :o

Mir ist eine Partei, die aus Wirtschaftswissenschaftlern besteht, suspekt. :cool:

Ipsissimus
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Di 30. Apr 2013, 19:46 - Beitrag #7

die Großschreibung ist seit der Rechtschreibereform optional, Feuerkopf, aber das macht die Partei nicht weniger suspekt^^

Padreic
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Mi 1. Mai 2013, 01:21 - Beitrag #8

nur die Großschreibung von 'du' ist optional, nicht aber die von 'Sie', so viel ich weiß -- damit hab ich aber selbst auch genug Probleme ;) - Wissen und Tun sind hier immer zwei verschiedene Probleme.

Traitor
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Mi 1. Mai 2013, 10:16 - Beitrag #9

Zur Partei an sich: Gutes Timing auf jeden Fall, nachdem die Piraten sich zu lange vor der Wahl verausgabt haben, wäre vermutlich das generische Protestwähler-Potential da. Ob sie das aber tatsächlich so gut mobilisieren können, wie die Medien derzeit vermuten, hängt sehr vom eigenen Betragen ab, und die hinreichende Professionalität muss noch bewiesen werden. Und ob sie tatsächlich auch eine inhaltlich interessierte Stammwählerschaft von der CDU abziehen können, wie es ihr eigentlicher Plan zu sein scheint, ist noch fraglicher - denn beim derzeitigen Stand des Systems wäre Reaktion eine Revolution, und wieviele Konservative würden das riskieren, anstatt den Status Quo zu konservieren?

Zum "Populismus": Als Populismus gilt gemeinhin, wenn Positionen nur vertreten werden, weil sie populär sind, nicht, weil ein Plan dahinter steht, und wenn Versprechungen gemacht werden, von denen von vornherein klar ist, dass sie nicht gehalten werden können. Insbesondere das Versprechen finanzieller Geschenke ohne Gegenfinanzierung oder nationaler Alleingänge entgegen bestehender Verträge gilt als klassisches Beispiel. Von daher sind die großen Parteien gerade im Wahlkampf manchmal schon ein bisschen populistisch, im Großen und Ganzen aber nicht, da sie meist schon zumindest grobe Finanzierungspläne bereithalten (die sie dann selten hinreichend umsetzen, aber anderes Thema) und eine halbwegs gute Bilanz beim Einhalten von Verträgen haben. Die Linke dagegen ist aufgrund ihrer irren Finanzansichten ziemlich eindeutig populistisch, die NPD aufgrund Bundes- und Europarecht verletztender Ausweisungsideen sowieso. Ob die AfD es ist, wird sich noch zeigen, die DM-Forderung geht aber schon stark in die Richtung.
Wer dann am Ende über das Etikett entscheidet? Nicht die Parteien, kein unabhängiger politikwissenschaftlicher Gutachter, auch nicht Maglor, sondern die Medien. Und die neigen zwar einerseits zur Vorverurteilung, andererseits aber auch zu spontanen Wenden, also ist da noch gar nichts entschieden.

Zur Nebendebatte: Habe das auch so wie Padreic im Kopf. Bei "Du/du" gibt es ja auch kein solches Verwechslungspotential wie bei "Sie/sie": "Wenn Sie Ihre Unterlagen nicht in den nächsten 2 Wochen abholen, werden Sie vernichtet." (reales Beispiel)

Ipsissimus
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Mi 1. Mai 2013, 11:14 - Beitrag #10

das einzige Ziel dieser Rechtschreibereform bestand darin, den Leuten ihre Rechtschreibesicherheit zu nehmen, was ihr bei mir auch bestens gelungen ist^^ hab´s noch mal nachgeschlagen, stimmt, das "Sie" bleibt in der Anrede groß. Sorry, Feuerkopf^^

ist das eine offizielle Definition, Traitor, oder eine ad hoc-Definition anhand des Sprachgebrauchs in den Medien? Mir scheint es eher so zu sein, dass Populismus was ganz doll Fürchterliches ist, das man sich gegenseitig um die Ohren hauen kann, ohne sich wirklich weh zu tun, weil nicht so genau klar ist, was das Fürchterliche dran ist (so dass es alles sein kann). Eine Partei oder Person, die zusagt zu versuchen, die Vorstellungen der Wählerschaft nicht gänzlich aus den Augen verlieren, das ist schon ganz arg populistisch, wenn man als Politiker/in im Grunde dran gewöhnt ist, dass man die Kuh nur alle vier Jahre füttern muss.

Traitor
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Do 2. Mai 2013, 20:35 - Beitrag #11

Natürlich keine offizielle Definition, wo sollte ich die denn her haben? ;)
Dass Populismus als fürchterlich hingestellt wird, hat gute Gründe, inhärente wie konnotative. Inhärent gehört, auch jenseits des aktuellen Mediengebrauchs, dazu, den kurzfristigen Wähler- oder allgemeiner Volkswillen über das langfristige Gemeinwohl zu stellen, etwa durch die zuvor genannten Charakteristika. Konnotativ kommt dazu, dass Populismus oft eine Vorstufe zu linkem oder rechten Radikalismus und Totalitarismus war.
Für jemanden, der "zusagt zu versuchen, die Vorstellungen der Wählerschaft nicht gänzlich aus den Augen verlieren", bräuchte man wohl ein neues Wort, da dieser gesunde Mittelweg in der realen Politikgeschichte leider weitgehend unbekannt ist. ;)

Maglor
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So 22. Sep 2013, 21:26 - Beitrag #12

Neulich ist mir - wohl aus akutellem Anlass - eine Kurzzusammenfassung des Programms in die Hände gefallen.
Aufgefallen ist mir der klare Hang zum Wirtschaftsliberalismus, etwa die Forderung nach einer Vereinfachung des Steuersystem nach Prof. Kirchhof. (Das waren ja vor Jahren mal kurz die Parolen von Angela Merkel.)
Die im Vordergrund stehenden Positionen zur Finanzkrise sind im Grunde auch neoliberal, sowohl bzgl. der Bankenrettung, als auch bzgl. der Griechenrettung.
Mit den eigentlich klaren Parolen, die sich meist als Stimme der kleinen Leute gegen das Finanzsystem richten, passt dieses neoliberale Konzept eigentlich nicht zusammen.
Ich bin gespannt auch eine Analyse darüber, wer die Alternativen eigentlich gewählt, besser was diese Leute früher so gewählt haben und ob die mehr als nur die plumpe Fassade erkannt haben. :shy:

Lykurg
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So 22. Sep 2013, 21:31 - Beitrag #13

Eigentlich wäre die Kirchhof-Reform durchaus auch zugunsten der "Kleinen Leute" gewesen, das hat nur nie jemand richtig erklärt. Interessant, daß die AfD diesen Punkt aufgegriffen hat, ich fürchte aber, das hilft ihm jetzt auch nicht weiter, eher im Gegenteil. Steuervereinfachung ist ein urliberales Programm, daß die FDP derartiges nicht umgesetzt hat (oder, wie Solms gerade sagte, aufgrund der CDU-Haltung nicht umsetzen konnte), wurde ihr nun mit zum Verhängnis. (Meines Erachtens aber verdient wg. der unsäglichen Hotel-Geschichte uvm.)

Traitor
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Mi 25. Sep 2013, 20:56 - Beitrag #14

Erstmal Selbstzitat aus dem Wahl-Thread:
Das Mobilisierungspotential der AfD wurde tatsächlich massiv unterschätzt, die sehr ausgeglichene Verteilung der Wählerzusammensetzung nach Alter und Hintergrund (wenn man diesen Schätzstatistiken glauben kann) zeigt wohl auch, warum: bisher wurde sie ausschließlich als Partei verbitterter konservativer Klein- bis Großbürger wahrgenommen, hat sich aber wohl kurz vor der Wahl spontan zur allgemeinen Protest-Auffang-Partei gemausert, dürfte damit sogar Piraten und Linken Klientel abgenommen haben.

Zudem fällt beim Studium der Wahlkreisergebnisse auf, dass die AfD vor allem im Osten und Ruhrgebiet stark ist, mit starker Korrelation zu Linker und NPD - weiteres Zeichen fürs Abgreifen generischen Protestpotentials. Das Programm gelesen hat von diesen Wählern wohl kaum einer, denn selbst wenn die Alternative wirklich für "kleine Leute" sein sollte, meint sie damit sicher Kleinunternehmer, Handwerker oder solide Angestellte, keine Minijobber oder Arbeitslose.

@Lykurg: Was verstehst du wiederum unter "klein", und inwiefern wären die Reformen geeignet definierten "Kleinen" zugute gekommen? Wenn ich mich recht erinnere, hätte es generelle Steuersenkungen gegeben, also auch ein bisschen welche für niedrige Einkommen, aber deutlich unterproportional im Verhältnis zu hohen. Und wegfallende Einnahmen von den hohen Einkommensklassen müssen durch gesenkte staatliche Leistungen kompensiert werden, die dann eher den Kleinen schaden.

Scuba
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Do 26. Sep 2013, 22:28 - Beitrag #15

Da ich schon immer eine gewisse nähe zu anarchischen Organisationsformen (= nicht eingetragene Vereine. z.B. Freiwillige Feuerwehren) hatte und ich es nicht mehr länger vor mir und meinen Kindern vernatworten konnte nur als "Systemkritiker" da zu stehen, der "eh nichts bewirkt und nur keift", war es für mich keine lange Frage, als die "Wahlalternative 2013" dazu aufrief, sich (endlich) zu organisieren und aufzustellen, wenn einem die Zukunft dieses Landes und der eigenen Kinder nicht egal ist.

Ich oute mich mal hier als AFD-Mitglied mit Mitgliedsnummer im niedrigen 4-stelligen Bereich von dem 2 Mitglieder meines von mir (mit) gegündeten KV nur knapp den Einzug in den Bundestag verpasst haben. (Einer wäre 100% drin gewesen bei 5%) Meine Deadline war 22.9. Wie es jetzt weiter geht und ob ich dabei bleibe ist noch offen..

Zur "Analyse" weshalb, usw. kann ich gerne was dazu sagen, wenn ihr fragt. (u.a. auch das wir grundsätzlich immer noch Mitstreiter suchen, die sich als 'notwendige' Bürgerbewegung verstehen und engagieren möchten. Wenn jetzt nicht wann dann?)

Zunächst ...
Zitat Maglor:
Die im Vordergrund stehenden Positionen zur Finanzkrise sind im Grunde auch neoliberal, sowohl bzgl. der Bankenrettung, als auch bzgl. der Griechenrettung.

Die De-Zentralisierung einer Währung ist NIE neoliberal (Neoliberal = linksliberal= staatsgläubig= Anti-Liberal = das, woran die FDP gescheitert ist)

Mit den eigentlich klaren Parolen, die sich meist als Stimme der kleinen Leute gegen das Finanzsystem richten, passt dieses neoliberale Konzept eigentlich nicht zusammen.

Es passt nur aus Deiner Sicht nicht zusammen, da Du Begriffe falsch zuordnest:
"neoliberal": siehe oben
"kleine Leute" - sind nicht die "armen H4 -Empfänger"; - die haben nämlich eine äußerst starke politische Lobby, die sie als "cashcow" hält. (700 Mrd, müssen schließlich verteilt werden, bei nur 2 Mio wirklich Bedürftigen, aber vielen hungrigen Funktionärsmäulern)
Als "kleine Leute" fühlen sich nämlich die (und da habe ich im KV einige, ua. bei der Arbeitsagentur beschäftigt), die nur wenig mehr als ein H4ler am Monatsende in der Tasche haben, der noch nie was in seinem Leben gearbeitet hat und sich weitaus mehr Sorgen um ihre Familie und ihre Zukunft machen müssen, da sie eben 'keine politische Lobby' haben. Sie fühlen sich regelrecht vom System ausgebeutet und von der Politk verraten.

Finanzsystem:
Es gibt volkswirtschaftliche Abhandlungen über die 'Ent-Nationalisierung des Geldes'von F.A. Hayek, wofür er auch den Nobelpreis bekommen hat. Was bei der Gegnerschaft der AfD gegen den Euro als "nationalistische Dünkel" missinterpretiert wird, ist nichts anderes als die Forderung nach Einhaltung ökonomischer Gesetzmäßigkeiten, die in der Lage sind Wohlstand zu produzieren. (Auch und gerade in Griechneland, Portugal ..) Luke selbst ist jedoch weit davon entfernt, eine Entnationalisierung anzugehen (=Abschaffung der Zentralbanken = Lebensgefahr ) "Gold" als natürliche, entpolitisierte Währung hatte er vor längerer Zeit ausgeschlossen ("zu radikal"). Er ist halt doch (noch) ein Neoliberaler, der aber das Zeug zu einem "ethischen Führer" hätte, dem Liberäre bereit wären zu folgen. (wie Ron Paul spricht er ja, - entgegen der immer wieder falschen Behauptungen', - die Gruppe der (leistungsbereiten) Jungwähler bis 30 überdurchschnittlich an)

Hintergrund: Entnationalisiertes, also durch reine Arbeitsteilung entstandenes Geld kommt den Poduktiven (also den politisch ohnmächtigen "Kleinen Lueten") unmittelbar zu Gute. Im Gegensatz zum gegenwärtigen Betrugsgeld, das die politisch Mächten und die ihnen angeschlossene Armutsindustrie unter sich aufteilen

Hat jemand gestern die Sendung bei Anne Will gesehen und die Umstände drumherum verfolgt? Das "entartete" Sytem hat sich dort in einer Art und weise demaskiert, das man nur erahnen kann, welcher Paniklevel mittlerweile dort herrscht. ("Lucky Luke" hat sie in seiner sachlichen Art regelrecht vorgeführt, alks er dann doch noch auftreten durfte) Auch das jetzt jeden Tag eine neue "FDP-Leiche" bei Lanz aus dem Keller geholt wird ("..Sie kommen ja so sympathisch rüber Frau Leuthäuser Schnarrenberger" -einfach nur eklig, wie hier den (noch) Aufsichtsräten der ÖR in den A*sch gekrochen wird.

Maglor
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Fr 27. Sep 2013, 19:00 - Beitrag #16

scuba, im Nachhinein ist die Überraschung nicht so groß. Genauso wenig würde es jetzt noch überaschen, wenn du dich als Teil der "libertären" Bewegung outen würdest.

Was die kleinen Leute betrifft, so ist festzuhalten zum Mindestlohn keine klare Position hat auch sonst sozialpolitisch kaum Position bezieht.
Der vorsitzende Prof. Bernd Lucke unterzeichnete 2005 den lobbyistisch inspirierten Hamburger Apell, der sich im wesentlichen für eine Absenkung der Löhne zur Rettung der deutschen Wirtschaft aussprach.

Scuba
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Mi 2. Okt 2013, 08:05 - Beitrag #17

Zitat von Maglor:Der vorsitzende Prof. Bernd Lucke unterzeichnete 2005 den lobbyistisch inspirierten Hamburger Apell, der sich im wesentlichen für eine Absenkung der Löhne zur Rettung der deutschen Wirtschaft aussprach.


ja. gut, das macht Sinn, wenn - wie damals aus gegebenem Anlass- die Arbeitslosigkeit steigt und der Kapitalstock einer Volkswirtschaft sinkt!? ...und? ..aus was wird Dein Lohn bezahlt? Wer war denn der inspirierende Lobbyist? ..und welche Lobby bringt das heute aus welchem Grund auf das Tablett?

Maglor
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So 30. Nov 2014, 23:05 - Beitrag #18

Zitat von Scuba:Luke selbst ist jedoch weit davon entfernt, eine Entnationalisierung anzugehen (=Abschaffung der Zentralbanken = Lebensgefahr ) "Gold" als natürliche, entpolitisierte Währung hatte er vor längerer Zeit ausgeschlossen ("zu radikal").

Schon verrückt und deswegen wird das also verkauft. :crazy:

Zumindest hat die AfD so die irrsinnigen Mechanismen der Parteienfinanzierung in Deutschland aufgezeigt.
[quote="AfD]Bevor eine politische Partei auf Grund der Zahl ihrer Wähler Geld aus der staatlichen Parteifinanzierung erhält, muss sie also mindestens im gleichen Umfang andere Einnahmen nachweisen. Wenn ihr das nicht gelingt, erhält sie nur den Teil der ihr eigentlich auf Grund der Zahl ihrer Wähler zustehenden staatlichen Teilfinanzierung, der durch Eigeneinnahmen kompensiert ist.[/quote]

Maglor
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Mo 9. Nov 2015, 18:26 - Beitrag #19

Es ist ein bisschen wie Zauberei. Wenn eine Behauptung nur oft genug wiederholt wird, wird sie irgendwann war.

Ich hatte zu Anfang nicht den Eindruck, dass diese Partei rechtsradikal, rechtskonservativ etc. war. Der Grund war sicher der, dass ich das ein wenig im Programm der Partei quergelesen hatte. Darin war sogar davob die Rede, dass Zuwanderung notwendig sei. Trotzdem stand das Gerücht von Anfang an im Raum. Inzwischen, nachdem der große Flügelstreit zuungunsten Luckes entschieden ist, gibt es ja eigentlich keinen Grund mehr an der Ausrichtung der AfD zu zweifeln. Die Partei hat sich scheinbar nach dem Vorurteil der Medien ausgerichtet.

Lykurg
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Mo 9. Nov 2015, 22:19 - Beitrag #20

Irgendwie ironisch angesichts des "Lügenpresse"-Vorwurfs. ;)

Hans-Olaf Henkel sieht übrigens inzwischen bedauernd auf das "Monster", das er mitgeholfen hat zu erschaffen.

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