Asyl für Snowden
Verfasst: Mi 9. Jul 2014, 16:06
Anläßlich des neuen Spionageskandals über einen Mitarbeiter des BND, der Akten an die NSA weitergab, hat insbesondere Ströbele sich noch einmal vehement dafür eingesetzt, Snowden in Deutschland Asyl anzubieten. Snowden hat die vom Untersuchungsausschuß ins Gespräch gebrachte 'Kompromißlösung', er könne ja per Videokonferenz befragt werden, mit Verweis auf seine Asylbestimmungen in Rußland (nichts tun, was das russisch-amerikanische Verhältnis belastet) abschlägig beschieden. Nun bemüht er sich erst einmal um Visumsverlängerung dort.
Snowden Asyl zu bieten, wäre ein klarer Affront gegen die USA, der die Obama-Regierung beschädigen dürfte - anders als die derzeitigen Mißfallensbekundungen, die nicht zur Kenntnis genommen werden. Würde man tatsächlich zu diesem Schritt greifen, wäre wohl sinnvoll, die Verbindung zwischen den beiden Sachverhalten unmißverständlich deutlich zu machen. Ich bin ein bißchen unschlüssig, was für negative Konsequenzen es für uns haben könnte - sollte über der entstehenden Kontroverse etwa das Freihandelsabkommen scheitern, wäre das unter gegenwärtigen Bedingungen eher ein nettes Surplus, wohingegen in sicherheitspolitischen Fragen nachteilige Folgen wahrscheinlicher wären.
Snowden Asyl zu bieten, wäre ein klarer Affront gegen die USA, der die Obama-Regierung beschädigen dürfte - anders als die derzeitigen Mißfallensbekundungen, die nicht zur Kenntnis genommen werden. Würde man tatsächlich zu diesem Schritt greifen, wäre wohl sinnvoll, die Verbindung zwischen den beiden Sachverhalten unmißverständlich deutlich zu machen. Ich bin ein bißchen unschlüssig, was für negative Konsequenzen es für uns haben könnte - sollte über der entstehenden Kontroverse etwa das Freihandelsabkommen scheitern, wäre das unter gegenwärtigen Bedingungen eher ein nettes Surplus, wohingegen in sicherheitspolitischen Fragen nachteilige Folgen wahrscheinlicher wären.